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Ökologischer Flächen- und Maßnahmenpool der Stadt Luckenwalde

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Luckenwalde hat am 28.03.2006 die „Aufstellung eines Flächen- und Maßnahmenpools für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen“ beschlossen (Beschlussvorlage B-4401/2006).

Ein Flächen- und Maßnahmenpool dient der Durchführung von naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen „an anderer Stelle“ (§ 135a Absatz 2 BauGB) als den Ort des Eingriffs. Die Durchführung erfolgt durch die Gemeinde auf Kosten der Vorhabenträger. Auch der Grunderwerb und die Planungskosten sind erstattungsfähig. Maßnahmen im Rahmen eines „Flächen- und Maßnahmenpools“ können als Ausgleichsmaßnahmen für zukünftige Eingriffe deklariert werden. Sie werden von der Gemeinde vorfinanziert.

Konkrete Maßnahmen sind aufgrund dieses Beschlusses noch nicht umgesetzt worden. Dies liegt einerseits daran, dass die Fokussierung der Stadtentwicklung auf die Innenentwicklung dazu führt, dass kaum Vorhaben entstehen, für die Ausgleichsmaßnahmen erforderlich sind. Andererseits gelang es bei Bebauungsplänen im Außenbereich, zum Beispiel bei den Bebauungsplänen Nummer 14/94 Zapfholzweg II oder Nummer 34/2008 Solarkraftwerk Luckenwalde, die erforderlichen Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen im Geltungsbereich der Bebauungspläne zu verorten. Dies stellt stets die Vorzugslösung dar, weil so die räumliche Nähe zum Eingriffsort gegeben ist.

Für die Zukunft ergeben sich jedoch neue Perspektiven für den Flächen- und Maßnahmenpool der Stadt Luckenwalde. Es gibt eine Initiative des Landes Brandenburg, die Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen verstärkt in die Innenstadt, beispielsweise auf Stadtumbau-Rückbau-Grundstücke zu lenken. 

Im Rahmen des Pilotvorhabens Kommunale Flächenpools der Ministerien für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft sowie für Infrastruktur und Landesplanung, an dem die Stadt Luckenwalde gemeinsam mit fünf weiteren Brandenburger Städten beteiligt war, wurden neue Wege zur Finanzierung von Aufwertungsmaßnahmen auf Brach- und Konversionsflächen diskutiert. In der Fachtagung „Dialog Stadtumbau: Freiräume in der Stadt“ – Gemeinsame Fachtagung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschadt (MLUL) sowie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) am 9. Juni 2015 in Forst wurde anhand von Beispielen aus dem Land Berlin (Park am Nordbahnhof) angeregt, auch im Land Brandenburg sich von den selbstgegebenen Beschränkungen zu lösen, und auch die Entwicklung des Erlebniswertes und der Landschaftsgestaltung anzurechnen.

Die Intention des Pilotvorhabens war es, neue Finanzierungsmöglichkeiten für die Gestaltung von Freiräumen in der Stadt zu entwickeln.

Hier ergeben sich interessante Gestaltungsmöglicheiten für die Stadt Luckenwalde.

Ein erstes Projekt ist die Gestaltung des ehemaligen Freibades X. Weltfestspiele. Näheres hierzu entnehmen Sie bitte der Informationsvorlage aus der Stadtverordnetenversammlung vom 08.12.2015 (siehe Dokumente).

Über weitere mögliche Maßnahme wird eine unverbindliche Ideensammlung beim Stadtplanungsamt geführt. Die Erarbeitung von Konzepten, die planungsrechtliche Sicherung und die Umsetzung erfolgt erst dann, wenn ein Bedarf an Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen absehrbar ist.

 

 

 

 

Autor: Ekkehard Buß | zuletzt geändert am: 01.02.2016