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Vorbereitende Untersuchungen (VU) "Am Anger" und "Auf dem Sande"

Trotz der vielfältigen Bemühungen zur Aufwertung der Gebiete haben sich insbesondere der denkmalpflegerische, der städtebauliche und der funktionale Zustand in den letzten zwanzig Jahren nicht ausreichend positiv entwickelt. Die unter Denkmalschutz stehenden Siedlungen "Am Anger" und "Auf dem Sande" sind durch die Überformung prägender Gestaltungsmerkmale in ihrem ursprünglichen homogenen Erscheinungsbild massiv beeinträchtigt und verfallen zunehmend. Der öffentliche Straßenraum mit seinen Nebenanlagen sowie die öffentlichen Grünflächen weisen Mängel auf, deren Beseitigung unter besonderer Beachtung der denkmalrechtlichen Belange erfolgen muss. Die verschiedenen städtebaulichen, immobilienwirtschaftlichen und sozialen Problemlagen verstärken sich gegenseitig. Wird hier künftig nicht gegengesteuert, kann es in den Quartieren zu weitreichenden negativen Folgen für die Bau-, Denkmal- und Sozialstruktur kommen, die sich über die Grenze der Untersuchungsgebiete hinaus ausdehnen können. Seitens der zuständigen Landesbehörden wurde die Aufnahme der Siedlungen "Am Anger" und "Auf dem Sande" in das Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" in Aussicht gestellt. Voraussetzung für die Programmaufnahme ist die Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch und die anschließende Festlegung als Sanierungsgebiet nach § 142 Baugesetzbuch.

Das Ziel für die Instandsetzung der Straßen und Grünflächen der Siedlungen in den nächsten Jahren ist es, den historischen Charakter unter Berücksichtigung der heutigen Anforderungen und Lebensumstände der Bewohner zurück zu gewinnen. Die Siedlungen sind lebendige und beliebte Wohnorte für viele Bürger, die neben funktionalen Anforderungen auch Anspruch an einen qualitätsvollen gestalteten, harmonischen und dem historischen Charakter der Anlage entsprechenden Freiraum haben.

Vor einer förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes nach § 142 Baugesetzbuch ist eine Vorbereitende Untersuchung (VU) nach § 141 Baugesetzbuch durchzuführen. Gegenstand der VU ist es, Beurteilungsgrundlagen über die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit der Durchführung der Sanierung in den Gebieten "Am Anger" und "Auf dem Sande" zu erlangen. Hierzu bedarf es gemäß den sanierungsrechtlichen Vorschriften eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das betreffende Gebiet. Im Rahmen der VU sind zur Schaffung der sanierungsrechtlichen Grundlagen folgende Inhalte unter besonderer Berücksichtigung der denkmalpflegerischen Anforderungen zu erarbeiten:

  1. Aktualisierung der Bestandsunterlagen,
  2. Erarbeitung eines Katalogs der Missstände und Mängel,
  3. Festlegung und Abgrenzung des Sanierungsgebietes,
  4. Benennung der Sanierungsziele und Erarbeitung eines Sanierungskonzepts (Neuordnungskonzept, Zeitplanung),
  5. Bewertung der Durchführbarkeit der Sanierung,
  6. Ermittlung der notwendigen Maßnahmen (parzellenscharf),
  7. Ermittlung der Gesamtkosten und Klärung der Finanzierbarkeit,
  8. Aufstellung eines Sozialplans,
  9. Vorschlag für die Wahl des Sanierungsverfahrens und der anzuwendenden rechtlichen Instrumente.

Die VU beinhaltet eine intensive Beteiligung aller Betroffenen (§ 137 Baugesetzbuch) und öffentlichen Aufgabenträger (§ 139 Baugesetzbuch). Die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen sollen der Stadtverordnetenversammlung dazu dienen, eine Entscheidung zu treffen, ob das jeweilige Gebiet förmlich als Sanierungsgebiet nach § 142 Baugesetzbuch festgesetzt werden kann. Der Beschluss zur Einleitung der VU wird mit dem Hinweis auf § 138 Baugesetzbuch (Auskunftspflicht des Eigentümers) ortsüblich bekannt gegeben und löst damit eine Rechtswirkung nach außen aus (z. B. das Zurückstellen von Baugesuchen).

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Beginn vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit der Untersuchungsgebiete "Am Anger" und "Auf dem Sande" am 27.09.2016 beschlossen.

Geltungsbereich “Am Anger“

Geltungsbereich “Auf dem Sande“

Seite drucken | Autor: Gabriele Rupsch | zuletzt geändert am: 10.04.2018